Rechtlicher Hinweis / Nutzungsbedingungen

Anwendungsbereich / Geltung

Bei www.bp-se.eu handelt es sich um ein Informationsangebot der BP Europa SE und ihrer Tochtergesellschaften, Wittener Straße 45, 44789 Bochum (im Folgenden 'bp' genannt). Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für den Zugang zu und die Nutzung von auf dieser Webseite bereitgestellten Informationen und Dokumenten (im Folgenden 'Inhalte' genannt). Sie gelten ebenfalls für die mit dieser Webseite per Link verbundenen Unterseiten der Tochtergesellschaften der BP Europa SE (im Folgenden Insgesamt 'Webseite' genannt). Mit Zugriff auf diese Webseite erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. Für die Internetangebote und Webseitenpräsentationen der bp in anderen Ländern gelten die dort jeweils aufgestellten Nutzungsbedingungen.

Nutzung der Inhalte

Die über die Webseite vorgehaltenen Inhalte sind für jedermann frei zugänglich und dürfen ausschließlich nur für private Zwecke genutzt werden. bp behält sich vor, Inhalte der Webseite jederzeit zu ändern oder zu korrigieren. Durch die Nutzung der Webseite erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen und Korrekturen einverstanden.

Der Inhalt der Webseite ist in keinem Fall als Kaufangebot bzw. als Anreiz zum Erwerb von Aktien oder anderen an der Börse gehandelten oder nicht gehandelten Werten von bp zu verstehen. Es handelt sich vielmehr um eine allgemeine Darstellung der bp und derer Produkt- und Dienstleistungsangebote.

Gewährleistung

1. Die Nutzung der Webseite erfolgt auf eigene Gefahr. bp übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webseite sowie deren Inhalte stets zur Verfügung stehen. bp übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck, deren Richtigkeit und Vollständigkeit sowie das Nichtvorhandensein von Viren und die fehlerfreie Übertragung.

2. Für sonstige, über einen Link eingestellte bzw. angebotene Inhalte und Leistungen nicht konzernangehörender Dritter übernimmt bp keine Verantwortung. Insoweit vermittelt bp lediglich den Zugang. Sofern ein Nutzer mit Dritten Rechtsgeschäfte abschließt, beispielsweise über den Kauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, ist bp an diesen Geschäften nicht beteiligt. Gegenüber bp bestehen weder Rechte noch Pflichten aus solchen Geschäften.

Haftungsausschluss

Für Schäden, gleich woraus sie resultieren, haftet bp nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten. Auch die Haftung für einfach fahrlässige Pflichtverletzung wird ausgeschlossen, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen. Ersatzansprüche sind auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit Leistungen nicht konzernangehörender Dritter in Anspruch genommen werden, haftet bp nicht für deren qualitative oder quantitative Verfügbarkeit.

Rechte an den Inhalten

Sämtliche Rechte (beispielsweise Copyrights, Urheber-, Nutzungs-, Kennzeichen- oder Markenrechte) in Bezug auf die auf der Webseite eingestellten Inhalte verbleiben bei bp oder ihren Lizenzgebern. Jegliche Vervielfältigung, Verarbeitung, Weiterverbreitung und sonstige Nutzung der Inhalte ist ausdrücklich verboten, sofern sie nicht vorher ausdrücklich genehmigt worden oder gesetzlich gestattet ist. Hiervon ausgenommen sind die Inhalte auf der Presseseite, die ausschließlich zu journalistischen Zwecken zur Verfügung gestellt werden. In diesem Rahmen stellt bp Texte, Fotos, Grafiken, O-Töne und Filme im Rahmen des geltenden Presse- und Urheberrechts zur Verfügung. Eine darüber hinaus gehende Nutzung ist untersagt.

Seit dem 18. August 2006 gilt in Deutschland das 'Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz' (kurz: AGG). "Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen." (AGG § 1).

Die BP Europa SE sieht es als Verpflichtung an, die Vorgaben des AGG auch auf ihren Webseiten konsequent umzusetzen. Sollte in den Inhalten bei Formulierungen nur die weibliche oder nur die männliche Form auftauchen, so dient dies nur dazu, den Text lesbarer zu halten. Selbstverständlich sind immer Frauen und Männer gleichermaßen angesprochen.

Datenschutz

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Webseite außerhalb Europas gehostet wird. Alle Informationen zum Datenschutz und zur Verwendung von Cookies lesen Sie im Bereich Datenschutz.

Außergerichtliche Streitbeilegung

Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie unabhängig von unserer Teilnahme an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren darüber zu informieren, dass die EU-Kommission eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern eingerichtet hat, die über den nachfolgenden Link zugänglich ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Die bp Europa SE wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und ist dazu auch nicht verpflichtet.

Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Bochum. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist ebenfalls Bochum.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung gilt diejenige Bedingung als maßgeblich, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeit der Nutzungsbedingungen.