Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen – ein Dauerpatient?

Verstopfte Straßen, volle Züge und marode Wasserstraßen: Unter dem Titel 'Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen – ein Dauerpatient?' hat Mitte November 2019 das 21. bp Forum in Düsseldorf stattgefunden. Rund 100 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft nahmen die Einladung von bp an und kamen in den Düsseldorfer Industrie-Club. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage:  Wie gelingt es, die Infrastruktur dieses so wichtigen Industriebundeslands NRW wieder fit zu machen.

Neben der Keynote-Rede von Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, diskutierte ein hochkarätiges Panel da Thema:

• Thomas Geisel, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf
• Johannes Remmel MdL Abgeordneter im Landtag NRW Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Staatsminister a.D.
• Dr. Christoph Kösters, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e. V. (VVWL)
• Wolfgang Langhoff, Vorstandsvorsitzender der BP Europa SE

Moderiert wurde die Diskussion von der Fernsehjournalistin Ursula Heller.

In seiner Rede unterstrich Minister Wüst einmal mehr die große Bedeutung von Infrastruktur und Digitalisierung und die Tatsache, dass die Landesregierung Rekordsummen in die Infrastrukturen des Landes investiert. Aber zur Wahrheit gehöre auch, dass spürbare Verbesserungen Zeit brauchen. Geld ist nicht das Nadelöhr, sondern Fachkräftemangel verhindert derzeit noch eine zügige Planung und Umsetzung.

Für Johannes Remmel ist eine nötige gesellschaftliche Grundsatzentscheidung für Investitionsschwerpunkte noch nicht getroffen worden. Aus Sicht der Teilnehmer sei es aber wichtig, die gesunde Balance zwischen ÖPNV und Individualverkehr nicht aus den Augen zu verlieren. Dr. Christoph Köster sieht in der jahrelangen Unterfinanzierung der Infrastruktur ein wesentliches Problem. Die Bugwelle sei immens und muss erst einmal abgearbeitet werden. Das wird Jahre dauern.

Thomas Geisel ist sich der kommunalen Verantwortung bewusst und weist auf die Anstrengungen der Städte hin. Gleichzeitig beklagt er, dass eigentliche Konsensprojekte wie der RRX von Minderheiten juristisch beklagt werden. Das führe zu deutlichen Verzögerungen. Die Vereinfachung von Planungsverfahren könnte Abhilfe schaffen.

Wolfgang Langhoff unterstrich, dass Verkehrsinfrastruktur das Fundament für Mobilität und wirtschaftliche Entwicklung ist – gerade in NRW. „Jeder Euro in die Modernisierung ist gut angelegtes Geld“. Gerade auch in Bezug auf die doppelte Herausforderung beim Verkehr: Mehr Mobilität bei weniger Belastung.

In die Podiumsdiskussion wurden immer wieder Beiträge aus dem Publikum eingebunden. Teilnehmer kommentierten unter anderem, welche Bedeutung das Klimapaket der Bundesregierung auf die Verkehrsinfrastruktur in NRW hat.